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Samstag, 16. Januar 2021 10:45 Uhr

Sitzungen der Hansestadt Warburg in Zeiten von Corona

Warburg (r). Bürgermeister Tobias Scherf appelliert eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Warburg, ihre Kontakte soweit es irgendwie geht, zu reduzieren.
Die Corona-Lage in Zeiten der Pandemie ist nach wie vor ernst, was auch die neuesten Virusmutationen zeigen und deutlich machen.

Die Vorgabe, nur einen Kontakt aus einem weiteren Haushalt zu treffen oder zu empfangen, ist absolut notwendig und sinnvoll. Ebenso kann man natürlich unterschiedlicher Meinung sein, ob die 15km-Regel sinnvoll ist. Aber auch hier gilt es, Risiko zu minimieren um eine Streuung der Infektionen aus Gebieten mit sehr hohen Inzidenzen zu vermeiden.

Auch die Hansestadt Warburg und die Verwaltung sind aktiv geworden. So werden derzeit fast alle Gespräche, Sitzungen und Abstimmungen innerhalb der Verwaltung über Online-Sitzungen getätigt. Die Verwaltung der Hansestadt möchte mit gutem Beispiel vorangehen und ebenfalls Kontakte minimieren. Überall wo möglich, wird es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ermöglicht, ihre Arbeit im Homeoffice wahrzunehmen.

Bezüglich der Ratsarbeit in Zeiten der verschärften pandemischen Lage hat Bürgermeister Tobias Scherf weitreichende Vorschläge gemacht, um auch hier die Zahl der Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

  • In Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden für Planung, Bau, Heimat- und Denkmalschutz wurde der Termin am 19. Januar abgesagt.
  • Ein persönliches Treffen der Ortsvorsteher am 01. Februar wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben,
  • Die weitere Konstituierung von Ausschüssen soll nach Verbesserung der pandemischen Lage Schritt für Schritt stattfinden.

 

  • Als Vorsitzender des Rates hat – in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden im Rat - Bürgermeister Tobias Scherf aufgrund der aktuellen Lage vorgeschlagen, die Aufgaben des Rates für die Dauer der festgestellten pandemischen Lage auf den Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss zu übertragen. Die Ratsmitglieder haben diesem mit der notwendigen 2/3-Mehrheit der Mitglieder des Rates im Umlaufbeschluss zugestimmt. Bei 2 Gegenstimmen haben alle weiteren Ratsmitglieder dem Verfahren zugestimmt. Allen weiteren Ratsmitgliedern ermöglicht die Stadtverwaltung eine Online-Sitzungsteilnahme als Zuhörer, um auch diesen gewählten Gremienvertreter den Sitzungsverlauf nachvollziehen zu können.

Für dieses weitreichende Zugeständnis seitens des Rates ist Bürgermeister Tobias Scherf sehr dankbar, da so der Rat seiner Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nachkommt, aber dennoch der Haushalt im gewohnten Umfange in der nächsten Sitzung des Ausschusses eingebracht werden kann.

Wichtig war und ist dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden, dass alle Ratsmitglieder dadurch teilnehmen können.

Da es sich erstmals um ein entsprechendes Verfahren handelt, wird in einem Probelauf für die Ratsmitglieder eine Informationsveranstaltung zum Regionalplan im Vorfeld online stattfinden.

Die pandemische Lage ist seitens des Landtages bis einschließlich 28.01.2021 festgestellt und wird ggf. verlängert. Für diese Dauer gilt auch der Ratsbeschluss, wobei sich der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden einig waren, dass es das Ziel ist, wieder in vollem Umfang normal zu tagen. Die weiteren Entscheidungen, ob auch die Sitzung zur Verabschiedung des Haushaltes in dieser eingeschränkten Form stattfinden wird, von der pandemischen Lage in gut 4 Wochen abhängig ist.

Bürgermeister Tobias Scherf dankt den Mitgliedern des Rates für ihr vorbildliches Verhalten und wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern: bleiben Sie gesund!

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